Michael Stübgen (CDU), Minister des Innern und für Kommunales, spricht.
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) berät heute mit Landräten und Oberbürgermeistern über die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. An der Konferenz nehmen auch Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und weitere Mitglieder der Landesregierung teil. Grundlage ist ein Maßnahmenpaket, auf das sich die rot-schwarz-grüne Koalition nach langem Streit einigte.
Demnach soll die mögliche Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme von bis zu 18 Monaten ausgeschöpft werden. In besonderen Fällen soll eine Dauer von bis zu 24 Monaten geprüft werden. In den Erstaufnahmen sollen dafür 3000 weitere Plätze geschaffen werden.
Damit sollen die Kommunen entlastet werden, die wegen des großen Zuzugs von Flüchtlingen in den vergangenen Monaten keinen Platz mehr für sie und auch keine weiteren Kapazitäten etwa in Schulen, Kitas und bei der medizinischen Versorgung haben. Für Brandenburgs Kommunen werden in diesem Jahr 26.000 Geflüchtete erwartet – etwa so viele wie 2015, dem Jahr der sogenannten Flüchtlingskrise.
Ebenfalls geprüft werden soll eine Übergangseinrichtung in Landkreisen für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive. Stübgen konnte sich in der Koalition mit seinem Plan einer Landeseinrichtung für Flüchtlinge ohne Aussicht auf ein Bleiberecht nicht durchsetzen, hält aber grundsätzlich an dieser Option fest.
Eine Quelle: www.focus.de