Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist am frühen Montagmorgen am Bahnhof von Kiew angekommen Foto: Christoph Soeder/dpa
Von der B.Z. Redaktion
Vizekanzler Robert Habeck (53, Grüne) ist zu einem überraschenden Besuch in der Ukraine eingetroffen.
Der Wirtschaftsminister kam am Montagmorgen mit einer kleinen Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter in der Hauptstadt Kiew an. Auf seiner Reise will er über den Wiederaufbau des von Russland angegriffenen Landes und die Zusammenarbeit im Energiebereich sprechen.
Die Ukraine solle ein klares Zeichen bekommen, „dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird“, sagte Habeck nach seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew. Europas Interesse sei es, „nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird.“
Der Grünen-Politiker kam am Montagmorgen mit einer kleinen Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter in der Hauptstadt Kiew an Foto: Christoph Soeder/dpa
Habeck besucht zum ersten Mal seit dem Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 die Ukraine – und zum ersten Mal überhaupt als Bundesminister. Er habe erst kommen wollen, wenn er etwas mitbringen könne, sagte der Minister auf der Hinfahrt in einem Sonderzug. Was das sei? „Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird.“
„Konkrete Investitionsentscheidungen“ seien entweder schon gefallen oder sollten noch getroffen werden, erklärte Habeck. Jetzt sage die deutsche Wirtschaft: „‚Wir können wieder‘ – Und dieses Signal wollte ich den ukrainischen Freundinnen und Freunden mitbringen.“
Seine jetzige Reise sei eigentlich schon für den vergangenen Herbst geplant gewesen, habe dann aber wegen der Winteroffensive der Russen in der Ukraine vertagt werden müssen, sagte Habeck. „Jetzt ist der Moment dann da.“
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, der Habeck als einer von mehreren Wirtschaftsvertretern begleitet, bezeichnete die Reise als „Signal an die Ukrainerinnen und Ukrainer, dass auch die deutsche Wirtschaft zu ihnen steht“. Zudem seien viele deutsche Unternehmen weiterhin in der Ukraine aktiv und es gehe darum, sowohl deren Probleme zu verstehen als auch den Wiederaufbau des Landes in den Blick zu nehmen. „Und dieser Aufbau beginnt jetzt, und nicht erst nach einem Friedensschluss.“
Aus Sicherheitsgründen reiste der Wirtschaftsminister mit dem Zug – so wie alle anderen Politiker vor ihm Foto: Christoph Soeder/dpa
Habeck war zuletzt im Mai 2021 als Grünen-Vorsitzender in der Ukraine gewesen. Eine Reise, an die er „noch sehr starke Erinnerungen“ habe, wie er sagte. Bei einem Besuch an der damaligen Frontlinie in der Ostukraine hatte sich Habeck als Oppositionspolitiker für die Lieferung von „Defensivwaffen“ an das von Russland angegriffene Land ausgesprochen. In der eigenen Partei löste der Vorstoß zu diesem Zeitpunkt Befremden aus, die noch von der Großen Koalition geführte Bundesregierung erteilte der Forderung eine Absage.
Ukraine braucht mehr als 400 Mrd. Dollar für Wiederaufbau
Anfang vergangener Woche hatte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (54, SPD) eine
Plattform zur Vernetzung von Hilfsorganisationen, Unternehmen und Initiativen vorgestellt, die beim Wiederaufbau und der Beseitigung von Kriegsschäden helfen soll. Schulze erklärte: „Wer an eine bessere Zukunft glaubt, wer daran arbeitet, der hält auch diese schwierigen Zeiten besser durch.“
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Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev sagte sie: „Wir wissen auch aus der weltweiten Erfahrung mit Wiederaufbau: Eine frühe Vorbereitung ist enorm wichtig, damit die kurzfristigen Soforthilfen möglichst gut und auch effizient zum langfristigen Wiederaufbau passen.“
Makeiev erklärte: „Die Schäden des russischen Angriffskrieges sind enorm, und die belaufen heute schon auf 135 Milliarden Dollar“, sagte der Botschafter. Um alles wieder aufzubauen, brauche die Ukraine über 400 Milliarden US-Dollar (mehr als 370 Milliarden Euro), 14 Milliarden US-Dollar noch in diesem Jahr.
Eine Quelle: www.bz-berlin.de